Befreiung für Frontsoldaten
Selenskyj kündigt das Reformprojekt an
2. Dezember 2023 um 00:28 Uhr
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Während Putin seine Truppen per Dekret verstärkt, kündigt Selenskyj Entlastung für die ukrainischen Frontsoldaten an. Nach etwa zwei Dienstjahren muss ihnen die vorübergehende Rückkehr in ihre Heimat gestattet werden. Zu diesem Zweck sollte das Kriegsrecht geändert werden.
Am Abend versprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj der Armee, die Gesetzesentwürfe zu reformieren. „Jeder in der Ukraine versteht, dass in diesem Bereich Änderungen erforderlich sind“, sagte Selenskyj in seiner Rede über die Telegram-Anwendung. Dies würde sich folglich auf die Bedingungen einer möglichen Demobilisierung von Frontkämpfern auswirken. Potenzielle Neueinstellungen sollten auch im Fokus kommender neuer Gesetze stehen.
Die Reformankündigung gilt als Zugeständnis an die Soldaten, die seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor rund 21 Monaten weitgehend ohne Ablösung an die Front eingesetzt wurden. Laut Selenskyj sollte die Lösung dieses umfassenden Problems von der militärischen Führung und dem Verteidigungsministerium gefunden und dem Generalstab zur Genehmigung vorgelegt werden.
Der ukrainische Präsident sprach über einige Vorschläge, die bereits am Freitag vorgelegt worden waren. Nähere Angaben zum Inhalt machte er aber nicht. Derzeit dienen etwa 820.000 Ukrainer in den Streitkräften. Nach dem geltenden Kriegsrecht können diese Soldaten nicht einfach demobilisiert werden. Um zumindest einige Rekruten vorübergehend nach Hause holen zu können, müssen andere Soldaten rekrutiert werden, damit die Front nicht zusammenbricht.
Soldaten posieren abwechselnd
Bei mehreren Demonstrationen forderten Angehörige von Soldaten mehr Rotation, um den derzeit aktiven Kämpfern eine Chance auf Genesung zu geben. In Kiew wurde in den letzten Wochen unter anderem über eine mögliche Änderung des Mindestalters von 28 Jahren für Einstellungsgespräche spekuliert.
Gleichzeitig kündigte Russland an, die Zahl seiner Soldaten um 15 Prozent erhöhen zu wollen: Nach einem am Nachmittag von Präsident Wladimir Putin unterzeichneten Dekret soll die Zahl der Armeeangehörigen künftig 2,2 Millionen Menschen erreichen, davon 1,32 Millionen Soldaten. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass der Grund für die Aufstockung der Streitkräfte die zunehmenden „Bedrohungen“ aus Russland seien. Er verwies auf den russischen Angriff in der Ukraine und die „weitergehende Expansion“ der NATO.