Die Türkei forderte Schweden auf, Mitglieder der PKK im Austausch für die NATO-Mitgliedschaft auszuliefern. Nun ist Schweden dieser Bitte nachgekommen.
Schweden hat ein verurteiltes Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) an die Türkei ausgeliefert. Einwanderungsministerin Maria Malmer Steenegaard sagte am Samstag gegenüber SVT, der Kurde sei bereits am Freitag abgeschoben worden.
Die schwedische Regierung spielte dabei jedoch keine Rolle. „Das ist ein Abschiebungsfall, in dem der Asylantrag einer Person abgelehnt wurde“, sagte Stenegaard. Der Antrag wurde bereits 2021 abgelehnt. Laut Angaben des türkischen Senders TRT wurde der Mann am Samstag in ein Gefängnis in Istanbul verlegt.
Kurdische Gruppen stehen im Mittelpunkt des Streits um die NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands. Nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Agency wurde Mahmud Tat in der Türkei wegen seiner Mitgliedschaft in der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt und floh 2015 nach Schweden, um seiner Verurteilung zu entgehen. Der Asylantrag wurde jedoch abgelehnt.
Die Türkei forderte die Auslieferung von PKK-Mitgliedern
Insbesondere die Türkei hat Schweden beschuldigt, ein Zufluchtsort für „Terroristen“ zu sein, und in einem im Juni mit Schweden und Finnland unterzeichneten Abkommen die Auslieferung mehrerer PKK-Mitglieder gefordert.
Als Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine beschlossen Schweden und Finnland, sich um die NATO-Mitgliedschaft zu bewerben. Die Türkei hindert die beiden Länder jedoch seit Mai daran, dem Militärbündnis beizutreten.