Italien hat damit begonnen, Migranten nach Albanien, einem Nicht-EU-Mitgliedsstaat, zu transportieren. Italienische Regierungsstellen bestätigten am Montag außerdem, dass das Patrouillenschiff „Libra“ von Italien aus in Richtung Albanien aufgebrochen sei, wo im Mittelmeer gestrandete Menschen in Einwanderungszentren überstellt werden sollen. Dort sollen italienische Beamte die Asylanträge der Migranten prüfen und gegebenenfalls ihre Rückführung in ihre Herkunftsländer anordnen.
Die Zahl der Asylbewerber an Bord des italienischen Marineschiffs wurde zunächst nicht bekannt gegeben. Wie die Tageszeitung Repubblika berichtet, soll das Schiff am Mittwoch in Albanien eintreffen. Demnach kommen die Passagiere aus Ägypten und Bangladesch.
Italienische Asylzentren in Nordalbanien
Nach offiziellen Angaben wurden die von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisierten Anlagen in Albanien am Freitag nach mehrmonatiger Verzögerung fertiggestellt. Die Einrichtung der Zentren wurde im Rahmen einer Vereinbarung zwischen der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Kollegen Edi Rama im November 2023 beschlossen. Die Vereinbarung ist auf fünf Jahre angelegt und die Kosten werden auf 160 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.
Das erste Zentrum befindet sich in der Küstenstadt Shengjin im Norden Albaniens, wo Migranten registriert werden. Anschließend warten die Menschen in einer zweiten Einrichtung auf einem ehemaligen Militärstützpunkt im etwa 20 Kilometer entfernten Gadir auf ihren Asylentscheid. Eine Einreise nach Italien soll nur möglich sein, wenn dem Antrag stattgegeben wird. Zur Einrichtung in Jadir gehören auch eine Abteilung für Migranten, deren Asylanträge abgelehnt wurden, sowie ein kleines Gefängnis.
Ein Modell für die Regulierung auf EU-Ebene?
Männer dürfen vorerst nur aus Ländern gebracht werden, die Italien als sicher erachtet. Als gefährdet eingestufte Migranten, insbesondere Frauen und Kinder, sollten nicht in die Zentren kommen, sondern weiterhin nach Italien gebracht werden. Rund 300 Soldaten, Ärzte und Richter aus Italien sollen in den Zentren eingesetzt werden.
Italien und Ungarn schlugen vor, dieses Prinzip auf die gesamte Europäische Union auszuweiten und sogenannte „Rückführungszentren“ einzurichten, um Migranten ohne Rückkehrrecht in Länder außerhalb der Europäischen Union zu schicken. In Deutschland haben die Länder den Bund damit beauftragt, zu prüfen, ob Asylverfahren in Drittstaaten möglich sind.
Es bleibt abzuwarten, wie sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs Anfang Oktober auf das Vorgehen Italiens auswirken wird. Demnach muss ein von einem EU-Land benannter „sicherer Herkunftsstaat“ ausnahmslos für alle seine Bürger sicher sein. Viele von Italien als solche eingestufte Länder erfüllen diese Anforderung nicht.
