Migration durch Weißrussland
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Bundespolizeichef Roman warnt Flüchtlinge vor Reisen nach Europa
„Polnische Grenze bleibt geschlossen“: Bundespolizeichef Roman warnte Menschen vor der Flucht durch Weißrussland mit harten Worten. Die Zahl der Einwanderer steigt jedoch weiter an, und die Lage an der Grenze zu Polen ist tragisch geworden.
Der Chef der Bundespolizei, Dieter Roman, warnte im irakischen Fernsehen: Über Weißrussland illegal nach Europa zu kommen. Scharf kritisierte Roman auch den irakisch-kurdischen Fernsehsender RUDAW TV, den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko. „Nur die Schmuggler und der Diktator verdienen ihr Geld“, wandte sich Roman an das irakische Volk.
„Weißrussland lässt dich nicht nach Hause gehen“
Roman ist der erste hochrangige europäische Sicherheitsbeauftragte, der sich direkt an Flüchtlinge im Irak wendet, um vor den Gefahren der illegalen Einwanderung durch Weißrussland zu warnen. „Die Roman sagte: Die polnische Grenze ist geschlossen und bleibt geschlossen. Weißrussland erlaubt Ihnen nicht, nach Hause zu gehen. Du hast keinen Weg zurück. Die Flüchtlinge würden „in den urzeitlichen Sumpfwäldern Weißrusslands“ landen, viele seien dort bereits gestorben.
Der Chef der Bundespolizei sagte, es gebe auch Fälle von Totgeburten. Flüchtlinge in Weißrussland sind „Geiseln“ und werden dort wie Vieh behandelt. Dem Versprechen der Schmuggler, in ein paar Tagen aus Weißrussland nach Deutschland zu kommen, sollte man also nicht glauben. Roman forderte die Flüchtlinge auf, in ihrer Heimat zu bleiben, anstatt ihre Häuser für die Reise nach Deutschland zu verkaufen.
Die Zahl der Einwanderer nimmt zu
Die Zahl der Asylsuchenden, die nach Brandenburg kommen, ist seit Mitte des Jahres gestiegen. Im Juli meldeten die Ausländerbehörden 365 Ankünfte, im September waren es bereits 1.479 Einreisen, wie das Innenministerium in Potsdam auf Anfrage der Bundestagsfraktion für das Wohl der Demokraten mitteilte. Bis zum 25. Oktober beherbergte die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber 2.671 Männer und Frauen. Seit dem Sommer kommen vor allem Iraker, aber auch Syrer, Afghanen und andere Einwanderer illegal über Weißrussland nach Deutschland. Ob dies auch zu einem Anstieg der Asylanträge führte, machte das Ministerium keine Angaben.
Im bisherigen Jahresverlauf haben sich bis zum 25. Oktober 7.128 Personen nach ihrer Ankunft in Brandenburg über die Erstaufnahme gemeldet. Über Weißrussland und Polen kam Brandenburg gut 3800 hinzu. Hunderte von Ausländern kamen von anderen
Bundesländer. Hier nannte das Innenministerium nur 1.575 Personen, die bis Ende Juni nach Brandenburg abkommandiert wurden. Fast ein Drittel von ihnen ist zwischen 21 und 30 Jahre alt. Etwas mehr als 600 Migranten waren unter 21 Jahre alt.
Erstempfang hat ausreichende Kapazität
Mit 586 Flüchtlingen jeden Alters kam die größte Gruppe aus Afghanistan. 261 Menschen kamen aus Syrien, 94 aus dem Irak, 85 aus Georgien und 80 aus Vietnam. Bis Ende Oktober dieses Jahres wurden rund 1.200 Flüchtlinge aus Brandenburg auf die anderen Bundesländer verteilt.
An den fünf Erstaufnahmestellen in Brandenburg sind nach Angaben des Ministeriums ausreichend Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen vorhanden. Von den Ende Oktober rund 4.600 verfügbaren Plätzen waren rund 2.300 belegt. Bei Bedarf können schnell weitere 2.000 Plätze hinzugefügt werden.
Mit dem Flugzeug nach Litauen und Weißrussland
Nach Angaben der Polizei kamen die meisten Migranten auf dem Luftweg aus dem Irak nach Litauen und Weißrussland. Die Flüchtlinge überquerten die Grenze zu Polen meist zu Fuß. Weiterer Schmuggel führte dann mit Autos, Bussen und Lieferwagen bis an die deutsch-polnische Grenze.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag mit dem weißrussischen Gouverneur Lukaschenko über die Lage der Flüchtlinge im polnisch-weißrussischen Grenzgebiet gesprochen. Regierungssprecher Stephen Seibert teilte am Abend mit, in dem Telefonat gehe es um „die schwierige Lage an der Grenze zwischen Weißrussland und der Europäischen Union“. Diskutiert wurde vor allem der „Bedarf an humanitärer Hilfe für dort befindliche Flüchtlinge und Migranten“.
Merkel und Lukaschenko einigten sich, so Seibert, darauf, „den Austausch zu diesen Themen fortzusetzen“. Dies ist das erste Telefonat zwischen einem europäischen Regierungs- oder Landeschef und Lukaschenko seit seiner umstrittenen Wiederwahl im vergangenen Jahr.
Ausstrahlung: Abendshow 15.11.2021 um 19:30 Uhr