Der Einsatz von Atomwaffen ist in Notsituationen garantiert: Die USA haben erneut versprochen, Japan im Falle einer Verschärfung des Konflikts mit China zu unterstützen. Auch hier spielt die Situation in Taiwan eine Rolle.
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China Die Vereinigten Staaten haben ihre Sicherheitsgarantie für Japan Wieder – einschließlich des Einsatzes von Atomwaffen, falls erforderlich. Nach Angaben der US-Regierung gilt das Schutzversprechen auch für den von Japan kontrollierten Senkaku-Archipel im Ostchinesischen Meer, den China ebenfalls für sich beansprucht.
Nach einem symbolischen Besuch beim japanischen Premierminister Yoshihide Suga Am Freitag im Weißen Haus betonte der US-Präsident Joe BidenDie beiden Länder sind entschlossen, „gemeinsam die Herausforderung Chinas zu meistern“. Es geht darum, eine friedliche, freie und offene Zukunft des Indopazifiks zu gewährleisten.
Die Vereinigten Staaten haben Soldaten in Japan stationiert
Dank ihres nuklearen Arsenals sind die Vereinigten Staaten die vorbeugende Kraft Japans, und Tausende amerikanischer Soldaten sind auch im Inselstaat stationiert. Die besondere Rolle der Koalition drückte sich auch darin aus, dass Suga der erste ausländische Gast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar war, der ihn persönlich im Weißen Haus willkommen hieß.
In einer gemeinsamen Erklärung nach dem Treffen hieß es, die Vereinigten Staaten würden nicht zögern, ihre Verpflichtung zur Verteidigung Japans zu erfüllen, „indem sie alle Fähigkeiten nutzen“ – einschließlich „nuklearer“ Fähigkeiten. In Bezug auf Chinas Machtstreben in der indopazifischen Region betonte Suga, dass beide Länder sich jeglichen Versuchen widersetzen, „den Status quo mit Gewalt oder Zwang zu ändern“. Er erklärte, dass dies laut Übersetzung insbesondere für das Südchinesische Meer und für die „Einschüchterung“ der Nachbarländer gilt.
Die amerikanische Seite verurteilte „jede einseitige Aktion, die darauf abzielt, die japanische Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben“. Unbewohnte Inseln in China und Taiwan Allgemein bekannt als Diaoyu bzw. Diaoyutai. In letzter Zeit sind immer mehr chinesische Schiffe in den Gewässern rund um den Archipel aufgetaucht. Angesichts der angenommenen Gas- und Ölreserven sind felsige Inseln von großer strategischer Bedeutung. Taiwan fordert es auch für sich.
Ein harter Ton gegen China
Die Biden-Regierung war gegenüber China seit ihrer Machtübernahme rücksichtslos und hat dem Land einen herausragenden Platz in seiner Außenpolitik eingeräumt: Der US-Präsident ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, der mächtigste Konkurrent und die größte geopolitische Herausforderung. Unter Bidens Kommando verstärkten US-Kriegsschiffe ihre Operationen in Taiwan und im Südchinesischen Meer. Andererseits verletzen chinesische Kampfpiloten fast täglich die taiwanesische Luftverteidigungsbeschränkungszone.
Biden und Suga haben Pekings Versuch einer militärischen Einschüchterung Taiwans, der die Kommunistische Volksrepublik China als Teil Chinas betrachtet, nicht direkt kommentiert. In ihrer gemeinsamen Erklärung betonten die beiden Länder jedoch „die Bedeutung von Frieden und Sicherheit“ in der Taiwanstraße. Biden und Suga kündigten auch ihre Absicht an, mit Südkorea zusammenzuarbeiten, um die Herausforderung des nordkoreanischen Atomprogramms zu bewältigen.