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Der Präsident Aserbaidschans sagt sein Treffen mit dem Premierminister Armeniens ab

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Der Präsident Aserbaidschans sagt sein Treffen mit dem Premierminister Armeniens ab

AStaatsmedien zufolge hat der serbische Präsident Ilham Aliyev seine Teilnahme an von der Europäischen Union vermittelten Friedensgesprächen über den Narguna-Karabach-Konflikt mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch berichtete, lehnte Aliyev die Teilnahme an einem Fünf-Parteien-Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Armeniens sowie mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande ab Europäisches Treffen. Am Donnerstag wurde in Granada der Political Community Summit (EPG) beschlossen. Die armenische Regierung bestätigte jedoch die Teilnahme Paschinjans. Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte ihn mit den Worten, er bereue es, die Gelegenheit verpasst zu haben. Er ist bereit, ein Dokument zu unterzeichnen, das einen „Durchbruch“ für die Friedensgespräche zwischen den beiden Ländern bedeuten könnte.

APA berichtete, Aliyev wolle, dass die Türkei, Aserbaidschans Verbündeter im Konflikt zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken, bei dem Treffen vertreten sei. Doch Frankreich und Deutschland widersetzten sich dem. Daher hat die Regierung in Baku den Eindruck, dass unter potenziellen Teilnehmern des Treffens eine „anti-aserbaidschanische Atmosphäre“ entstanden sei.

Besonders erwähnte die Agentur Michels Aussagen und die „pro-armenischen Erklärungen“ von Vertretern der französischen Regierung sowie die am Dienstag bekannt gegebene Entscheidung Frankreichs, Armenien militärische Ausrüstung zu liefern. Die APA berichtete, dass Aserbaidschan in Zukunft keine Gespräche mit Frankreich führen wolle, sondern überwiegend für Dreiparteiengespräche mit der Europäischen Union und Armenien offen bleibe.

Die Region Narguni-Karabach im Kaukasus gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde jedoch größtenteils von ethnischen Armeniern bewohnt, die mit Hilfe der armenischen Regierung ihre Unabhängigkeit erklärten und die Region drei Jahrzehnte lang weitgehend kontrollierten. Vor etwa zwei Wochen griff Aserbaidschan die Region an. Einen Tag nach dem Angriff kapitulierten die dortigen Armenier und erklärten ihre Aufgabe der Region. Seitdem sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 100.000 Bewohner der Region nach Armenien geflohen. Rund um Berg-Karabach kommt es seit Jahrzehnten zu Kämpfen, bei denen Tausende Menschen getötet wurden.

Die EPG ist eine Plattform zur politischen Koordination zwischen europäischen Ländern. Das Forum steht allen europäischen Ländern offen, die die Werte der Europäischen Union teilen.

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